2 Ergebnisse

ID	Gericht / AutorIn	Datum	Leitsatz / Textauszug
515	AG Detmold	15.11.1996	Der Angeklagte wird wegen eigenmächtigen Fernbleibens von der Truppe und in Tatmehrheit dazu wegen Gehorsamsverweigerung in fünf Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe wird zur Bewährung ausgesetzt. Der Angeklagte hat die Kosten des Verfahrens einschließlich seiner notwendigen Auslagen zu tragen.
266	LG Hildesheim	05.07.1988	Bei nicht als KDV anerkanntem „Totalverweigerer“ bleibt Art. 4 III GG maßgeblich: Gewissensgründe wirken nur begrenzt strafmildernd, schließen Schuld aber nicht aus. Für Fahnenflucht (§ 16 WStG) und Gehorsamsverweigerung (§ 20 WStG) sind generalpräventive Disziplinbelange zu berücksichtigen; bei fortgesetzter Befehlsverweigerung fehlt positive Prognose, Bewährung scheidet aus (§ 56 I, III StGB ...