Datenschutzerklärung

Stand: 03.04.2026

Diese Datenschutzerklärung informiert über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung des Online-Angebots UrIS-TKDV („Urteils- und Informationsservice zur Totalen Kriegsdienstverweigerung“).

Verantwortlicher

Detlev Beutner
Pommernring 40
65817 Eppstein-Bremthal
eMail: d.beutner@gmx.de
Tel.: 0171 / 6 18 05 14

Allgemeines zur Datenverarbeitung

Ich verarbeite personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Bereitstellung eines funktionsfähigen Online-Angebots sowie meiner Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Rechtsgrundlagen ergeben sich insbesondere aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO.

Welche Daten werden verarbeitet?

Bei jedem Aufruf der Website werden durch den Webserver bzw. die Server-Infrastruktur technisch bedingt Daten verarbeitet, die Ihr Browser übermittelt. Das können insbesondere sein:

  • IP-Adresse (ggf. in Logfiles gespeichert)
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • aufgerufene Seite/URL
  • HTTP-Statuscode
  • übertragene Datenmenge
  • Referrer-URL
  • User-Agent (Browser/Version, Betriebssystem)

Zweck der Verarbeitung

  • Auslieferung der Website und Gewährleistung der technischen Stabilität
  • Fehleranalyse, Missbrauchs- und Angriffserkennung (z.B. DoS-Schutz)
  • Sicherstellung der IT-Sicherheit

Rechtsgrundlage

Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an sicherem und stabilem Betrieb).

Speicherdauer

Logdaten werden für 30 Tage gespeichert und anschließend gelöscht bzw. anonymisiert, soweit keine sicherheitsrelevante Auswertung oder gesetzliche Aufbewahrungspflicht eine längere Speicherung erfordert.

Cookies / Session-Cookie (JSESSIONID)

Diese Website verwendet derzeit ausschließlich ein technisch erforderliches Session-Cookie:

  • Name: JSESSIONID
  • Zweck: Aufrechterhaltung der Session / technische Bereitstellung bestimmter Funktionen der Webanwendung (Tomcat/Servlet-Container)
  • Speicherdauer: in der Regel bis zum Ende der Browser-Session (Schließen des Browsers) oder nach Ablauf der Session-Timeout-Zeit.

Rechtsgrundlage

Die Speicherung/der Zugriff auf technisch erforderliche Informationen ist erforderlich, um das Telemedium bereitzustellen. Rechtsgrundlage nach DSGVO ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der funktionsfähigen Bereitstellung) bzw. – je nach Einordnung – Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Nutzung der Website als (vor-)vertragliches Nutzungsverhältnis verstanden wird.
Eine Einwilligung ist für dieses technisch notwendige Cookie in der Regel nicht erforderlich.

Suchfunktion / Nutzung der Datenbank

Die Website bietet eine Recherche in einer Urteilssammlung (u.a. nach Gerichten, Stichworten, Normen sowie Namen von RichterInnen).

Verarbeitung von Nutzungsdaten

Derzeit werden Suchbegriffe / Nutzereingaben nicht zu Analyse- oder Profiling-Zwecken ausgewertet. Sofern Suchanfragen serverseitig in Logfiles oder zur Fehleranalyse erfasst werden (z.B. im Rahmen von Fehlermeldungen), erfolgt dies ausschließlich zur Sicherstellung des technischen Betriebs und der IT-Sicherheit (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Inhalte der Datenbank (RichterInnen-Namen)

In der Datenbank können Namen von RichterInnen in amtlicher Funktion enthalten bzw. recherchierbar sein. Diese Informationen werden als Bestandteil von Gerichtsentscheidungen / Entscheidungsmetadaten zu Dokumentations- und Recherchezwecken bereitgestellt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an Information, Dokumentation und wissenschaftlich-juristischer Recherche).
Sofern im Einzelfall schutzwürdige Interessen entgegenstehen (z.B. fehlerhafte Zuordnung, unbeabsichtigte De-Anonymisierung Dritter), kann eine Prüfung und Korrektur erfolgen (siehe Kontaktdaten weiter oben).

Kontaktaufnahme

Wenn Sie mich per E-Mail kontaktieren, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Inhalt der Nachricht) zum Zweck der Bearbeitung der Anfrage verarbeitet.

Rechtsgrundlage

Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an Kommunikation) und ggf. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit es um die Anbahnung / Abwicklung eines Rechtsverhältnisses geht.

Speicherdauer

Anfragen werden gelöscht, sobald sie erledigt sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Empfänger / Auftragsverarbeitung / Hosting

Diese Website wird gehostet bei:
iNETsolutions.de® e.K.
Leutragraben 1 - JenTower
07743 Jena
Sofern der Hoster in meinem Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, erfolgt dies auf Grundlage eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

Drittlandübermittlungen

Eine Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer außerhalb der EU / des EWR findet derzeit nicht statt.

Ihre Rechte

Sie haben – soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen – folgende Rechte:

  • Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Widerspruch gegen Verarbeitungen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Art. 21 DSGVO)
Zur Ausübung Ihrer Rechte genügt eine formlose Mitteilung an die oben genannten Kontaktdaten.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres gewöhnlichen Aufenthalts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes (Art. 77 DSGVO).

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Ich behalte mir vor, diese Datenschutzerklärung zu aktualisieren, wenn dies aufgrund technischer Änderungen, rechtlicher Anforderungen oder der Weiterentwicklung des Angebots erforderlich wird.