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481
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OLG Koblenz
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15.04.1996 |
1. Die Nichtinanspruchnahme des sog. ‘freien Arbeitsverhältnisses’ ist ein zwar ungeschriebenes, aber sich aus § 15a ZDG unmittelbar erschließendes zusätzliches Tatbestandsmerkmal des § 53 Abs. 1 ZDG, das dem Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB unterfällt. Der Dienstflüchtige wird nicht dafür bestraft wird, daß er nicht von der „Ausweichmöglichkeit“ des § 15a ZDG Gebrauch gemacht hat; ...
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375
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OLG Koblenz
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30.01.1995 |
Bei Dienstflucht (§ 53 ZDG) darf strafschärfend nicht gewertet werden, daß der anerkannte KDV ein freies Arbeitsverhältnis nach § 15a ZDG ablehnt; dieser Umstand ist dem Tatbestand/Normzweck immanent (§ 46 III StGB). Dadurch ist die Prüfung eröffnet, ob bei unter 6 Monaten nach § 47 II StGB Geldstrafe statt Freiheitsstrafe geboten ist.
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139
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OLG Koblenz
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18.04.1985 |
Die strafschärfende Berücksichtigung einer über Wochen hinweg fortgesetzten, nach wiederholten Disziplinararresten fortgeführten Gehorsamsverweigerung verstößt nicht gegen das Doppelverwertungsverbot. Das „beharrliche“ Nichtbefolgen eines Befehls im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 2 WStG erfasst lediglich die Nichtbefolgung eines Befehls auch nach dessen Wiederholung, nicht aber die wiederholte Befeh...
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